Kolumne
Warum die EU-Wahl am 9. Juni wichtig ist
Auch wenn die EU manchmal vielleicht weit weg erscheint oder man sich fragt, was die Stimmabgabe im Kreis der rund 400 Millionen Wahlberechtigten bewirken kann: Da die EU nichts anderes ist als die Summe der Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedstaaten, kommt es auf jede einzelne Stimme an, sowohl inhaltlich als auch ganz grundsätzlich als Zeichen für die Demokratie. Das demokratische Prinzip, das gemeinsame Bestimmen des Weges wohin wir als Europäer im Rahmen der weltpolitisch nicht gerade einfachen Situation gehen wollen, bildet den Kern der EU! Dabei ist vollkommen klar, dass nicht jeder immer genau das bekommt was er oder sie will, weil ein Kompromiss dabei unabdingbar ist. Der Kompromiss wird oft als „faul“ tituliert, aber das Gegenteil ist der Fall: Er erfordert von allen Seiten Gestaltungswillen, viel Kraft und manchmal auch etwas zu „schlucken“ was einem nicht schmeckt. Die Alternative zur demokratischen Entscheidungsfindung wollen wir alle nicht.
Die Wahl zum Europaparlament ist auch deswegen bedeutend, da von diesem die Präsidentin oder der Präsident der Europäischen Kommission gewählt wird und dem Parlament auch das Recht zusteht, die Europäische Kommission in ihrer Gesamtheit zu bestätigen oder abzulehnen. Von der Kommission werden wiederum die Vorschläge für die Gesetze gemacht, die erst nach Einigung mit den gewählten Europaabgeordneten und den Regierungen der Mitgliedstaaten in Kraft treten können. In Angelegenheiten die die Regionen betreffen, wirken zusätzlich für das Burgenland LH Doskozil bzw. LR Dorner im Ausschuss der Regionen mit.
Eine weitere Möglichkeit der direkten demokratischen Beteiligung von uns ist die europäische Bürgerinitiative die mit unserem Volksbegehren zu vergleichen ist. Werden insgesamt 1.000.000 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern aus sieben verschiedenen Mitgliedstaaten gesammelt, muss dieser Vorschlag im Parlament und der EU-Kommission behandelt werden.
Die EU hat im Burgenland im Zusammenspiel mit der Landespolitik erwiesenermaßen viel zu Wohlstand und Weiterentwicklung beigetragen. Damit dies in der Welt von heute auch so bleibt, müssen wir konstruktiv am europäischen Projekt weiterarbeiten. Die Beteiligung an der Europawahl ist jene Gelegenheit wo das jeder von uns direkt tun kann.
Eine Kolumne von Rainer Winter
Spielt die Europäische Union eine Rolle für mich?
Kein Roaming, Schüleraustausch oder Studienaufenthalt ohne Visum, einheitliche Bezahlung mit dem Euro – diese Beispiele zeigen, wie Entscheidungen aus Brüssel unseren Alltag beeinflussen. Die Europäische Union ist nicht fern, sondern betrifft uns alle, jeden Tag.